Abstimmungsverfahren an zwei städtischen Grundschulen

Aufgrund entsprechender Anträge aus der jeweiligen Elternschaft wurden in der Zeit vom 28. April bis 12. Mai Abstimmungsverfahren zur Änderung der Schulart in eine Gemeinschaftsgrundschule an den Katholischen Bekenntnisgrundschulen Düringerschule, Hauptstandort Rüblinghausen, und der Franz-Hitze-Schule in Rhode durchgeführt.

Eine Elterninitiative hatte sich dafür eingesetzt, die beiden Konfessionsschulen umwandeln zu lassen, um zukünftig sicherzustellen, dass bei der Anmeldung der Kinder die Konfession nicht als Kriterium für die Aufnahme ausschlaggebend ist.

Nach § 27 Abs. 3 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit geltenden Fassung ist eine bestehende Grundschule in eine andere Schulart umzuwandeln, wenn die Eltern eines Zehntels der Schülerinnen und Schüler dies beantragen und sich im dann durchzuführenden Abstimmungsverfahren mehr als 50% der Eltern der Schülerinnen und Schüler für die Umwandlung entscheiden.

Die Ergebnisse der Abstimmung, die als Briefwahl durchgeführt wurde, stellen sich wie folgt dar:

KGS Düringer

  • Von 195 abstimmungsberechtigten Eltern wurden lediglich 85 gültige Stimmen abgegeben (weniger als 50%)
  • 59 Stimmen für eine Umwandlung der Schulart
  • 26 Stimmen gegen die Umwandlung der Schulart

KGS Franz-Hitze-Schule, Rhode

  • Von 199 abstimmungsberechtigten Eltern wurden 111 gültige Stimmen abgegeben
  • 42 Stimmen für eine Umwandlung der Schulart
  • 69 Stimmen gegen die Umwandlung der Schulart

Bürgermeister Peter Weber: „Die Elternschaft hat sich gegen eine Umwandlung ausgesprochen, so dass die Düringerschule am Standort Rüblinghausen und die Franz-Hitze-Schule in Rhode weiterhin Bekenntnisgrundschulen bleiben. Entsprechend wird das Anmeldeverfahren auch zukünftig gemäß der bisher angewandten Kriterien durchgeführt.“